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Gremium
Datum
Montag, 30. Juni 2025
Uhrzeit
14:30 - 18:40 Uhr
Adresse
Elisabeth Hoffmann-Saal (Kuppelsaal) im Forum Alte Post, PoststraßeDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde (17:00 Uhr)
- Ö1.1Telefonische Einwohneranfrage von Frau Behncke bzgl. Schülerbeförderung
- Ö1.2Schriftliche Einwohneranfrage von Frau Leissing bzgl. Krankenhaus Pirmasens, parkende PKW im Bereich des Baumes vor der alten Wirtschaft "Sandt" in Gersbach und Stadtwerke Pirmasens
- Ö2Kommunalfinanzen
- Ö31. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2025
- Ö4Jahresabschlüsse 2021 und 2022
- Ö5Kommunale Wärmeplanung
- Ö6Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB)
- Ö6.13. Teiländerung des FNP(2020)-Ä003 (P211)
- Ö6.2Bebauungsplan P211 "Im Erlenteich - Nördlich der Blocksbergstraße - 1.Änderung"
- Ö7Straßenausbauprogramme wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen 2026-2030
- Ö8Beitritt des Zweckverbands Tierische Nebenprodukte Südwest zum Zweckverband Tierische Nebenprodukte Neckar-Franken
- Ö9Erteilung von Vergabeermächtigungen
- Ö9.1Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen; Bauprogramm 2026
- Ö9.2Ausbau Wackenbergstraße
- Ö9.3Pumptrack im Eisweiherpark
- Ö9.4Grundschule Wittelsbach - GaFöG Mensa
- Ö10Änderung der Hundesteuersatzung
- Ö11Stellenplan 2026; Neuschaffung einer Stelle im Bereich Brand- und Katastrophenschutz
- Ö12Vollzug des § 88 Abs. 1 GemO; Weisung an den Vertreter der Stadt Pirmasens in der Gesellschafterversammlung der
- Ö12.1Bio-Energie Pirmasens GmbH
- Ö12.1.1Feststellung des Jahresabschlusses 2024
- Ö12.1.2Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2024
- Ö12.2Stadtwerke Pirmasens Versorgungs GmbH
- Ö12.2.1Feststellung des Jahresabschlusses 2024
- Ö12.2.2Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2024
- Ö12.2.3Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2024
- Ö12.3Stadtwerke Pirmasens Verkehrs GmbH
- Ö12.3.1Feststellung des Jahresabschlusses 2024
- Ö12.3.2Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2024
- Ö12.3.3Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2024
- Ö12.4Pirmasenser Luft- und Badepark (PLUB) GmbH
- Ö12.4.1Feststellung des Jahresabschlusses 2024
- Ö12.4.2Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2024
- Ö12.4.3Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2024
- Ö12.5Erneuerbare Energien Pirmasens GmbH
- Ö12.5.1Feststellung des Jahresabschlusses 2024
- Ö12.5.2Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2024
- Ö12.6Stadtwerke Pirmasens Holding GmbH
- Ö12.6.1Feststellung des Jahresabschlusses 2024
- Ö12.6.2Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2024
- Ö12.6.3Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2024
- Ö12.6.4Ausschüttung an die Gesellschafterin
- Ö12.7Stadtentwicklung Pirmasens GmbH (SEP)
- Ö12.7.1Stadtentwicklung Pirmasens GmbH (SEP) - Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2024 mit Ergenbnisverwendung
- Ö12.7.2Stadtentwicklung Pirmasens GmbH (SEP) - Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2024
- Ö12.7.3Stadtentwicklung Pirmasens GmbH (SEP) - Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2024
- Ö12.7.4Stadtentwicklung Pirmasens GmbH (SEP) - Billigung des Konzernabschlusses 2024
- Ö12.7.5Stadtentwicklung Pirmasens GmbH (SEP) - Verwendung der Mittel zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs für 2025
- Ö12.7.6Stadtentwicklung Pirmasens GmbH (SEP) - Feststellung des Wirtschafstplans für das Geschäftsjahr 2026
- Ö13IKZ-Modellvorhaben Südwestpfalz - Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Betreuungsbehörde
- Ö14Erklärung der Stadt Pirmasens zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung
- Ö15Nachwahl für die Aufsichtsräte Städtisches Krankenhaus Pirmasens gGmbH und Medizinisches Versorgungszentrum Städtisches Krankenhaus Pirmasens gGmbH (MVZ)
- Ö16Spendenannahme gem. § 94 Abs. 3 GemO
- Ö17Anträge der Fraktionen
- Ö17.1Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis`90 / Die Grünen und SPD vom 22.06.2025 bezüglich "Lichtverschmutzung
- Ö17.2Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis`90 / Die Grünen und SPD vom 22.06.2025 bezüglich "Sperrmüll"
- Ö17.3Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, FWB und FDP vom 18.03.2025 bezüglich "Reduktion der Standorte von Altkleidcontainern im öffentlichen Raum und Prüfung alternativer Sammelkonzepte"
- Ö17.4Antrag der Koalitionsfraktionen vom 06.05.2025 bezüglich "Smart City Pirmasens: Bürgernahe Informationen per digitale Info-Stele"
- Ö17.5Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.11.2023 bezüglich „Ladeinfrastruktur E-Mobilität / Laternenladen“
- Ö18Anfragen und Informationen
- Ö18.1Beantwortung von Anfragen
- Ö18.1.1Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis`90 / Die Grünen bezüglich "Änderung StVO"
- Ö18.1.2Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 09.05.2025 bezüglich "Schulpflicht an islamischen Feiertagen"
- Ö18.1.3Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 30.08.2024 bzgl. "Schlägerei im PLUB"
- Ö18.1.4Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 09.05.2025 bezüglich "Liegenschaften der Stadt Pirmasens"
- Ö18.2Informationen
- Ö18.2.1Information über die im Wege der Vergabeermächtigung erteilten Aufträge
- Ö18.3Anfragen der Ratsmitglieder
- Ö18.3.1Anfrage Ratsmitglied Eyrisch bzgl. Schulbuchausleihe, Termine verhinderter Eltern
