Europa- und Kommunalwahlen 2024

Im Turnus von fünf Jahren finden in Rheinland-Pfalz Kommunalwahlen statt. Der nächste Wahltermin ist der 9. Juni 2024. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden mit ihren Stimmen über die Zusammensetzung der Ortsbeiräte und  des Stadtrates und wählen die ehrenamtlichen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher. Zudem wird der Bezirkstag Pfalz gewählt. 

Die Kommunalwahlen finden gemeinsam mit der Europawahl statt.

Das Kommunalwahlgesetz (KWG) gestattet in seinem § 15 Abs. 1 sowohl Parteien im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes (GG) als auch mitgliedschaftlichen bzw. nicht mitgliedschaftlichen Wählergruppen, Wahlvorschläge für Kommunalwahlen einzureichen. Nähere Einzelheiten über die Aufstellung, Einreichung und Zulassung von Wahlvorschlägen sind den §§ 15 bis 24 und 58 bis 62 KWG sowie den §§ 23 bis 31 und §§ 70 bis 74 der Kommunalwahlordnung (KWO) zu entnehmen. 

Die Formulare zur Aufstellung und Einreichung von Wahlvorschlägen erhalten Sie hier.

Weitere Informationen für Wahlvorschlagsträger finden Sie unter www.kommunalwahl-rlp.de und Infos für Parteien und Wählergruppen . Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz (rlp.de).