öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Montag, 09. März 2026

Uhrzeit

14:30 - 17:10 Uhr

Adresse

Elisabeth Hoffmann-Saal (Kuppelsaal) im Forum Alte Post, Poststraße

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Sachstand Stadtbücherei
  • Ö2Bericht der Jugend- und Drogenberatung
  • Ö3Erteilung von Vergabeermächtigungen - Ausbau des Westrings
  • Ö4Fortschreibung des lokalen Nahverkehrsplans der Stadt Pirmasens
  • Ö5Überregionale Radverbindung Pirmasens - Münchweiler (Teilstück Gemarkung Pirmasens); Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe
  • Ö6Vergabeverfahren für die Herstellung, Lieferung und Ausgabe von Mittagessen für verschiedene Schulen und eine Kindertagesstätte; Vorbehalt für bestimmte Auftragnehmer
  • Ö7Förderprojekt Demokratie leben!
  • Ö8Neues Mosaikprojekt "Mauerblimmelcher"
  • Ö8.1Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgaben
  • Ö8.2Zustimmung zum Projekt
  • Ö9Ausschreibung der Stelle der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
  • Ö10Nachwahlen
  • Ö10.1Nachwahl für den Kulturausschuss
  • Ö10.2Nachwahl für den Verkehrsausschuss
  • Ö10.3Nachwahl für die Aufsichtsräte der Städtisches Krankenhaus Pirmasens gGmbH und die Medizinisches Versorgungszentrum der Städtisches Krankenhaus Pirmasens gGmbH
  • Ö11Spendenannahme gemäß § 94 Abs. 3 GemO
  • Ö12Anträge der Fraktionen
  • Ö12.1Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.03.2026 bezüglich "MediaBrücke Pirmasens"
  • Ö13Anfragen und Informationen
  • Ö13.1Beantwortung von Anfragen
  • Ö13.1.1Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis´90 / Die Grünen vom 10.09.2025 bezüglich "Beibehaltung des alten Systems der Sperrmüllabholung"
  • Ö13.1.2Anfrage der Stadtratsfraktion SPD in der Stadtratssitzung vom 09.02.2026 bezüglich "Informationen zur Zweitwohnungssteuer auf der Homepage"
  • Ö13.2Informationen
  • Ö13.2.1Informationen über die im Wege der Vergabeermächtigung erteilten Aufträge
  • Ö13.3Anfragen der Ratsmitglieder
  • Ö13.3.1Anfrage Stadtratsmitglied Dreifus vom 09.03.2026 bezüglich "Werbung von der Deutschen Glasfaser bezüglich der Anschlüsse "
  • Ö13.3.2Anfrage Stadtratsmitglied Schwarz vom 09.03.2026 bezüglich "Nutzung des Talgleises der ehemaligen Bahnstrecke zur Verbesserung der Radwegeanbindung von Pirmasens nach Waldfischbach und Kaiserslautern"
  • Ö13.3.3Anfrage Stadtratsmitglied Di Benedetto vom 09.03.2026 bezüglich "Maßnahmen gegen die Rattenplage in der Stadt"