Stellungnahme zum Artikel „Schulchaos statt Schulrochade“ vom 24. August 2017 in der Pirmasenser Zeitung

Zu der Anmerkung „Gescheitert“ von Herrn Guido Glöckner nimmt die Stadtverwaltung wie folgt Stellung:

Nachdem über viele Jahre nur notwendige Reparaturen an Schulgebäuden durchgeführt worden waren und sich insoweit ein riesiger Instandhaltungsstau aufgebaut hatte, hat sich der Stadtrat entschlossen, ein Gesamtkonzept für eine Generalsanierung der Pirmasenser Schulen umzusetzen. Dabei wird nicht benötigter Schulraum stillgelegt und der notwendige Schulraum auf zwei zentrale Standorte (Kirchberg und Innenstadt) konzentriert, um so künftig flexibel auf mögliche Entwicklungen innerhalb der Bildungslandschaft reagieren zu können. Grundlage der Überlegungen für das Gesamtkonzept zur Generalsanierung der Schulen waren die guten Erfahrungen beim erfolgreichen Abbau des Instandhaltungsstaus der Straßen.

Dem Vorschlag der Verwaltung, im Zusammenhang mit diesen Baumaßnahmen auch denkmalgeschützte Schulgebäude in ihrer Funktion zu erhalten, hat der Stadtrat zugestimmt. Dass es sich dabei um komplizierte Baumaßnahmen im Bestand und denkmalgeschützter Bausubstanz handelt, war allen Beteiligten klar. Es war aber richtig, die Sanierung auf der Grundlage eines Gesamtkonzeptes anzugehen und gerade nicht von Schulgebäude zu Schulgebäude mit Baumaßnahmen zu improvisieren.

Ein solches Gesamtkonzept steht jedoch erheblich unter dem Vorbehalt externer Vorgaben. Möchte die Stadt zum Beispiel Zuschussmittel in Anspruch nehmen und die Maßnahmen nicht alleine finanzieren, ist sie im Ablauf von Zuschusszusagen des Landes abhängig. Diese wiederum setzen exakte Planungen voraus, die von außerstädtischen Instanzen überprüft werden. Werden solche Maßnahmen durch die öffentliche Hand durchgeführt, sind sehr komplexe Vergaberichtlinien zu berücksichtigen (Stichwort: Europaweite Ausschreibung). Schließlich bedingen solche Baumaßnahmen eine enge Abstimmung mit den betroffenen Schulen. In dem Zusammenhang hat es bei Zuschuss und Vergabe erhebliche Verzögerungen gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan gegeben. Zuletzt dadurch, dass das mit der Generalsanierung der Berufsbildenden Schule (BBS) beauftragten Architekturbüro aus Sicht der Stadt unangemessene Honorarforderungen gestellt hat.
Die Baumaßnahme Landgraf-Ludwig-Realschule plus in der Alleestraße ist zuschussrechtlich auf einem guten Weg. Die Planungen sind abgeschlossen und mit der Schule sowie den verschiedenen Dienststellen des Landes final abgestimmt. Die Umsetzung kann beginnen, sobald die Zuweisungen (Landes- und Bundesmittel) bewilligt sind.
 
Die Schulrochade ist gerade nicht gescheitert. Sukzessive werden Schüler und Lehrkräfte der weiterführenden Schulen und der jetzige Grundschule Horeb in den nächsten Jahren optimale Bedingungen vorfinden. Am Ende der Schulrochade stehen generalsanierte Räumlichkeiten zur Verfügung, die nach modernsten Gesichtspunkten (Energie, Brandschutz, Behindertengerechtigkeit, Beleuchtung, Belüftung, neue Medien) gestaltet worden sind und damit gleichzeitig für alle Entwicklungen in der Zukunft flexibel ausgestattet sind. Darüber hinaus werden zwei denkmalgeschützte und stadtbildprägende Gebäude ihre Funktion behalten und auf lange Sicht erhalten bleiben. All diese zielgerichteten Maßnahmen erscheinen allemal besser, als improvisiertes Flickwerk nach Kassenlage.

Das Fazit von Herrn Guido Glöcker: „Am Ende bleibt die Erkenntnis, dass sie (die Schulrochade) grandios gescheitert ist, wenn es einmal gilt ein entscheidendes Stadtprojekt zügig und reibungslos zum Erfolg zu führen“, kann aus dem Rückblick auf die vergangenen 15 Jahre nur schwer nachvollzogen werden.

In dieser Zeit sind in Pirmasens unter anderem fast 90 Straßen generalsaniert, die Messe und der Bahnhof renoviert, der Rheinberger reaktiviert und die Alte Post – nach Jahrzehnten des Stillstands – aufwändig umgebaut und die Nachnutzung der Hauptpost zu einer Jugendherberge auf den Weg gebracht worden. Gleichzeitig ist auf der Husterhöhe das Mammutprojekt einer Konversion erfolgreich gestemmt worden. Beispielhaft seien an dieser Stelle der Neubau des Sportpark Husterhöhe mit Städtischem Stadion und Trainingsplätzen sowie der Umzug des MTV und die Erweiterung der Fachhochschule genannt.
Niemand wird ernsthaft bestreiten, dass die entstandenen Projekte nicht zügig und reibungslos zum Erfolg geführt worden sind.
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